Bürgerinformationsabende zur Gebietsreform

In Bürgerversammlungen am 28.11., 29.11. und 08.12.2016  wurden die Bürger der Gemeinde Ilmtal und der Stadt Stadtilm über die anstehende Fusion zwischen beiden Kommunen informiert. Die Informationsabende werden durch die Bürgermeister Lars Petermann und Peer Schulze moderiert.

Beide Kommunen befinden sich bereits seit einiger Zeit in „Fusionsverhandlungen“.  Die extra gebildeten Arbeitsgruppen haben bereits mehrfach getagt, um die Fusion zwischen der Stadt Stadtilm und der Gemeinde Ilmtal vorzubereiten. Vorgesehen ist eine Eingliederung der Gemeinde Ilmtal in die Stadt Stadtilm.

Der für die Eingliederung notwendige Eingliederungsvertrag ist bereits formuliert und bedarf noch einer abschließenden Beratung in den Gremien. Nach Beschlussfassung des Vertrages durch die Räte prüft diesen vor der Weiterleitung an das Land zunächst die Kommunalaufsicht. Diese wird auch die eigentliche „Bürgerbeteiligung“ durchführen. Um in das erste Gesetz zur Neugliederung zu gelangen, müssen beide Kommunen bereits bis Ende Februar 2017 die entsprechenden Unterlagen eingereicht haben. Ab 01.01.2018 könnte die Gemeinde Ilmtal dann schon in die Stadt Stadtilm eingegliedert werden.

Durch den freiwilligen Zusammenschluss kommt unsere Region in den Genuss der vom Land ausgelobten „Hochzeitsprämie“ – 100 Euro je Einwohner. Dieses Geld, das nach erfolgter Fusion 2018 zur Verfügung gestellt werden würde, soll als Eigenanteil in Investitionen insbesondere im Bereich Feuerwehren und Kinderbetreuung fließen. Um bestehende Investitions-Projekte der Gemeinde Ilmtal auch nach der Eingliederung fortzuführen, werden diese detailliert im Eingliederunsgvertrag festgehalten. Unter anderem betrifft dies z.B. die Fortführung von Investitionen im Wegebau, die Sanierung des Saales Niederwillingen sowie die Hochwasserschutzplanung.

Weiterhin ist festgelegt, dass Säle, Vereinshäuser und Sportanlagen in kommunalem Besitz bleiben und die Nutzungssatzungen fortbestehen. Kommunale Wohnungen der Gemeinde Ilmtal werden voraussichtlich in die kommunale Wohnungsgesellschaft Stadtilm integriert. Für die Ortschaften sind zukünftig Zuwendungen von fünf Euro je Einwohner im Gespräch, über deren verwendung der zukünftige Ortsteilrat entscheiden kann.

Die Präsentation zur Bürgerversammlung können Sie hier downloaden: