Stadtilm kann nur durch Sparkurs Haushalt ausgleichen
(TA) Eine Finanzlücke von 350.000 Euro klaffte noch im November in der Haushaltsvorlage, die Bürgermeister Lars Petermann seinem Stadtrat vorstellte. Mittlerweile ist das Defizit bereinigt. Aber unter Schmerzen, betonte Petermann.
Er ist mächtig sauer darüber, wie schlecht die Kommunen finanziell ausgestattet sind. Bund und Land erwirtschaften Überschüsse, der Kreis schreibe zumindest eine schwarze Null. Doch den Städten und Gemeinden gelinge es immer seltener, ausgeglichene Haushalte aufzustellen, beklagte er sich. Dass dieses Kunststück in Stadtilm gelang, sei nur einigen wenigen glücklichen Fügungen zu verdanken. Etwa, dass die Kreisumlage nicht so stark erhöht wurde wie befürchtet. Das Land überwies mehr Geld für Kindergärten. Und das Ilmtal und die Verwaltungsgemeinschaft Riechheimer Berg müssen eine höhere Umlage für das Einwohnermeldeamt zahlen.
All das reichte aber nicht, um die Finanzlücke zu schließen. Es musste auch kräftig weggestrichen werden. „Die Maßnahmen, die wir beschlossen haben, sind unpopulär. Und sie lassen unsere Straßen und Gebäude nicht besser werden“, warf Lars Petermann im Stadtrat ein. Das sah auch Bauausschussvorsitzender Dirk Schreiber (CDU) so. „Wir haben uns zerfleischt über das wenige, das wir verteilen können.“ 350.000 Euro tasteten sie aber nicht an. Dieses Geld fließt in freiwillige Ausgaben wie das Bad oder Festivitäten.
„Stadtilm ist am Sparlimit angekommen. Mehr geht nicht“, befand auch Karsten Pohl (SPD). Das Budget wurde schließlich einstimmig bestätigt. Damit ist nun auch der Weg frei für Investitionen. 143.000 Euro fließen in die Kredittilgung. 23.300 Euro sind für die Turnhallensanierung gedacht. Die Klärgrube des Kindergartens Regenbogen wird weggerissen und die Kita an den Kanal angeschlossen. Das kostet 52.700 Euro. 10.000 Euro sind für das Kommunale Förderprogramm vorgesehen, von dem Hausbesitzer profitieren können, wenn sie ihre Immobilien sanieren.
Quelle Thüringer Allgemeine vom 05.03.2016 / Britt Mandler