Öffentlichen Bekanntmachung der Sitzungen des Wahlausschusses
Die öffentlichen Sitzungen des Wahlausschusses der Stadt Stadtilm finden am 23. April 2024 und am 28. Mai 2024, jeweils 18:30 Uhr, im Rathaussaal Stadtilm, Straße der Einheit 1, 99326 Stadtilm statt.
Tagesordnung 23. April 2024:
- Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge und Listenverbindungen und Beschlussfassung über ihre Zulassung zur Wahl des Bürgermeisters, der Ortsteilbürgermeister und des Stadtrates (§ 4 Abs. 5 Nr. 1, § 17 Abs. 3 und 4 Thüringer Kommunalwahlgesetz – ThürKWG)
- nochmalige Beschlussfassung über ganz oder teilweise für ungültig erklärte Wahlvorschläge oder Listenverbindungen aufgrund von Einwendungen oder von Amts wegen (§ 17 Abs. 4 Satz 5 ThürKWG).
Tagesordnung 28. Mai 2024
- Feststellung des Wahlergebnisses zur Wahl des Bürgermeisters, der Ortsteilbürgermeister und des Stadtrates (§ 4 Abs. 5 Nr. 2, § 9 Abs. 5 ThürKWG, § 47 ThürKWO).
Stadtilm, den 12.04.2024
Frank Hofmann
Wahlleiter und Vorsitzender des Wahlausschusses