Stadtrat stimmte dem Gemeindezusammenschluss zu

Im Ergebnis der seit 2015 laufenden „Fusionsverhandlungen“ zwischen der Stadt Stadtilm und der Gemeinde Ilmtal gab der Stadtilmer Stadtrat, in der ersten Sitzung des Jahres 2017, sein einstimmiges Votum für den Zusammenschluss beider Gemeinden. Ebenfalls wurde der vorliegende Eingliederungsvertrag einstimmig beschlossen.

Der Bürgermeister der Stadt Stadtilm wurde bereits im Juni 2015 beauftragt, Fusionsverhandlungen mit der Gemeinde Ilmtal aufzunehmen. Ab diesen Zeitpunkt begannen die ersten Gespräche beider Bürgermeister und der Vertreter der Gemeinderäte und des Stadtilmer Stadtrates. In beiden Verwaltungen wurde zeitgleich begonnen, personelle Entscheidungen so zu treffen, dass diese einer zukünftigen neuen Verwaltungsstruktur gerecht werden.

2016 bildeten beide Gemeinden Arbeitsgruppen aus Vertretern der Gemeinderäte, der Verwaltung und den Ortsbürgermeistern. Die Arbeitsgruppen waren beauftragt, zu den einzelnen Aufgabenstellungen, die sich aus eines Zusammenschlusses ergeben, Leitlinien und Lösungsansätze zu erarbeiten. Parallel dazu wurden gemeinsame Sitzungen der Bau- und Hauptausschüsse abgehalten. In beiden Gremien war man sich darüber einig, dass ein Zusammenschluss schnell und zeitnah erfolgen muss. Als günstigster Termin wurde, auch aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten Gesetzgebung, der 01. Januar 2018 vorgeschlagen. 

Der 01. Januar 2018 ist insbesondere aus fiskalischer Sicht ein bevorzugter Termin. Die Stadt Stadtilm könnte bereits im Jahr 2017 den Haushalt für die neue Gebietsstruktur beschließen. Geplante Investitionen der Gemeinde Ilmtal und hier insbesondere durch Fördermittel realisierte Vorhaben, könnten bereits frühzeitig in den  neuen gemeinsamen Haushalt aufgenommen werden. Beide Kommunen müssten sich nicht mit einer umständlichen, evtl. mitten im Jahr stattfindenden, neuen Haushaltsdiskussion befassen. Ebenfalls könnten bei einer Neugliederung per 01. Januar 2018 eine bessere Anpassung der Steuerhebesätze, anderer Abgaben und z.B. Kindergartengebühren erfolgen. Steuerbescheide müssten nur einmal beschieden werden usw.

In der Gemeinde Ilmtal werden beide Beschlüsse in der Sitzung des Gemeinderates am 17.01.2017 beraten.